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Kommentar: Selbstbewusste Stimme in Prag

Bisher war Tschechien in der EU-Flüchtlingspolitik kaum vernehmbar. Mit dem Wahlsieg von Andrej Babiš wird sich das ändern. Ein Kommentar.

HANS-JÖRG SCHMIDT |

Dass Andrej Babiš die tschechische Parlamentswahl gewinnt, war schon lange klar. Dass es ein Erdrutschsieg mit fast 20 Prozent Vorsprung wird, kam aber doch überraschend. Dazu die massiven Gewinne der Rechtsextremen und teilweise schwerste Schlappen der etablierten Parteien – Tschechien steht Kopf.

Dass die Altparteien, namentlich die bisher regierenden Sozialdemokraten, so erbarmungslos abgestraft wurden, liegt an deren uneingelöstem Versprechen aus der „Wendezeit“, es werde den Tschechen schnell so gut gehen wie den Nachbarn in Deutschland. Tschechien geht es zwar so gut wie nie, aber die Deutschen sind immer noch weit voraus. Es gibt Verlierer der Globalisierung, schlecht bezahlte Arbeitskräfte, Rentnerarmut, zu geringe Möglichkeiten, Beruf und Familie in Einklang zu bringen. Wenn einer das endlich ändern kann, dann Babiš, sind seine Wähler zutiefst überzeugt.

Babiš ist kein polternder „tschechischer Trump“, wie gern geschrieben wird. Er ist ein pragmatischer, klug kalkulierender, knallharter Unternehmer, Milliardär und Medienmogul, der die Macht seiner Zeitungen geschickt einzusetzen weiß. Er will sein Selbstbewusstsein künftig auch in der EU demonstrieren. Bislang war Prag dort kaum vernehmbar. Babiš will beispielsweise einen noch härteren Flüchtlingskurs fahren, nicht nur mit den anderen Visegrád-Ländern, sondern auch etwa mit Österreichs Sebastian Kurz und den Balkanländern. In dieser Frage weiß er nicht nur seine Wähler, sondern gewissermaßen ganz Tschechien hinter sich. Für Angela Merkel werden Besuche in ihrem früher so geliebten Prag wohl künftig noch unangenehmer.

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